Archiv der Kategorie: Zivilrecht

Sind die nur faul oder was?

Als saarländischer Blogger, der als Jurist auch gelegentlich einmal über Urteile der saarländischen Gerichte schreiben möchte, ist man relativ brotlos. Es sei denn, man spezialisiert sich auf Verwaltungsrecht. In der Rechtsprechungsdatenbank der Gerichte aus dem Saarland tauchen so gut wie … Weiterlesen

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Was muss da schon alles passiert sein?

Und wie ging es weiter? Diese Frage stellt man sich gerade als Mediator unwillkürlich, wenn man bei dem juristischen Informationsportal Rechtsindex den heutigen Artikel übr ein Urteil des Landgerichts Lüneburg vom 11.12.2001 (5 S 60/01) liest.

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Verkehrssicherungspflicht eines anderen befreit nicht vom Einschalten des Gehirns

Man wundert sich gelegentlich schon, welche Prozesse bis zum Bundesgerichtshof getrieben werden und das wegen etwas mehr als 800 €! Da ist entweder jemand unbelehrbar oder hat eine gute Rechtsschutzversicherung, die das mitmacht.

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Wer zu viel will bekommt gar nichts

Es ging in dem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Dortmund mal wieder um Schönheitsreparaturen. Da war 2008 eine Wohnung vermietet worden. Im Mietvertrag waren die Schönheitsreparaturen auf den Mieter übertragen worden. Bei Beendigung des Mietverhältnisses sollte die Wohnung frisch renoviert werden … Weiterlesen

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Machen die nur uninteressante Sachen?

Als Blogger aus dem kleinsten Flächenland der Bundesrepublik bin ich natürlich auch daran interessiert, über die Rechtsprechung der hiesigen Gerichte zu berichten. Aber offenbar sind die interessanten Rechtsstreitigkeiten – zumindest bei den Zivilgerichten – die absolute Ausnahme. Es gehört bei … Weiterlesen

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Wennn man vier Pferde zusammensperrt…

…kann man bei Verletzung des eigenen Pferdes nicht von den anderen Pferdehaltern Schadensersatz verlangen. Dies hat das Oberlandesgericht Köln in einem Beschluss vom 10.12.2013 (Aktenzeichen 18 U 98/12) so entschieden.

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Der Personalberater als Whistleblower

Der Personalberater, der vor allem mit strikter Diskretion und Vertrauensgarantie warb, wurde von einer Fima damit beauftragt, für eine bestimmte Aufgabe eine geeignete Person zu finden. Der Personalberater leitete die Unterlagen einer Frau an die Firma weiter. Der Personalleiter der … Weiterlesen

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Kein Pferd von der Stange

Beim Pferdekauf ist eine Nacherfüllung in Form einer Ersatzlieferung eines gleichwertigen Pferdes nicht möglich, wenn der Käufer das Pferd aufgrund einer individuellen Entscheidung aufgrund des persönlichen Eindrucks von dem Tier erworben haben. Dies dürfte beim Kauf eines Pferdes wohl in … Weiterlesen

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Das Schmerzensgeld muss nicht für die Prozesskosten verbraten werden

Da wollte die Rechtspflegerin der Staatskasse etwas Gutes tun. Der Klägerin war für eine Klage auf Schmerzensgeld und Schadensersatz Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung gewährt worden. Später einigte man sich auf einen Abfindungsvergleich von 5.125,00 € zzgl. 546,69 € vorgerichtliche Anwaltskosten. Die … Weiterlesen

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Mal wieder was vom Pferd

Gelegentlich muss sich auch der Bundesgerichtshof mit Pferden beschäftigen. So in einem Urteil vom 15.01.2014, Aktenzeichen VIII ZR 70/13. Dort ging es um ein nicht gerade billiges Dressurpferd, das zum Preis von 500.000  € (!) unter Ausschluss der Gewährleistung verkauft … Weiterlesen

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