Mediation-Saar

Auch beim Güterichter kann man über den Tisch gezogen werden

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Unter dem Titel „Teures Missverständnis im Mediationsverfahren vor dem Güterichter“ hat die Centrale für Mediation am 27.09.2022 über ein Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 17.05.2022 (Aktenzeichen 6 Ca 851/21)berichtet, das gelinde gesagt Zweifel an der mediatorischen Kompetenz des Güterichters vom Landesarbeitsgerichts Thüringen aufkeimen lässt.

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Von |2022-09-29T08:06:19+01:0029. September 2022|Mediation, Zivilrecht|0 Kommentare

Kommt ein Hund von hinten …

… so hätte die Geschichte beginnen können. Es geht um einen Schadensersatzprozess gegen eine Hundehalterin. Der Geschädigte nahm an einem Ausritt mit einer Gruppe Reiter mit Pferden teil. Auch die Hundehalterin mit ihrem freilaufenden Hund gehörte zu dieser Gruppe. Nach einer guten Stunde rief der Ehemann der Hundehalterin, der ebenfalls an dem Ausritt teilnahm, den Hund nach vorn. Als sich der Hund neben dem Pferd des Geschädigten befand, scheute das Pferd und rannte in einen Weidezaun. Dadurch erschreckte das Pferd erneut und warf den Geschädigten ab. Der wollte […]

Von |2018-06-22T15:13:24+01:0022. Juni 2018|Zivilrecht|0 Kommentare

Kinder und Pferde beim Reitturnier – wer haftet?

Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht in Karlsruhe auseinanderzusetzen. Ein noch nicht dreijähriges Kind war im Jahre 2011 auf einem ländlichen Reitturnier in einen offen stehenden Pferdetransportanhänger gelaufen und dort von einem Pferd schwer verletzt worden. Nun stritt man sich, wer in welchem Umfang haftet: Die Eltern des Kindes wegen Verletzung ihrer Aufsichtspflicht, die Halterin des Pferdes wegen der Tierhalterhaftpflicht oder fehlender Überwachung des Pferdes und der veranstaltende Reitverein wegen Verletzung der Verkehrssichtungspflicht.

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Von |2018-06-12T13:30:04+01:0012. Juni 2018|Zivilrecht|0 Kommentare

Sind die nur faul oder was?

Als saarländischer Blogger, der als Jurist auch gelegentlich einmal über Urteile der saarländischen Gerichte schreiben möchte, ist man relativ brotlos. Es sei denn, man spezialisiert sich auf Verwaltungsrecht. In der Rechtsprechungsdatenbank der Gerichte aus dem Saarland tauchen so gut wie nie Urteile der hiesigen Zivilgerichte auf. Im Jahre 2017 hat weder das Landgericht Saarbrücken noch das Saarländische Oberlandesgericht irgendein Urteil oder einen Beschluss veröffentlicht. Demgegenüber stellen das Verwaltungsgericht Saarlouis und das Oberverwaltungsgericht jede Menge an […]

Von |2017-05-05T08:27:11+01:005. Mai 2017|Zivilrecht|0 Kommentare

Verkehrssicherungspflicht eines anderen befreit nicht vom Einschalten des Gehirns

Man wundert sich gelegentlich schon, welche Prozesse bis zum Bundesgerichtshof getrieben werden und das wegen etwas mehr als 800 €! Da ist entweder jemand unbelehrbar oder hat eine gute Rechtsschutzversicherung, die das mitmacht.

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Von |2014-09-02T09:43:46+01:002. September 2014|Zivilrecht|0 Kommentare

Wer zu viel will bekommt gar nichts

Es ging in dem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Dortmund mal wieder um Schönheitsreparaturen. Da war 2008 eine Wohnung vermietet worden. Im Mietvertrag waren die Schönheitsreparaturen auf den Mieter übertragen worden. Bei Beendigung des Mietverhältnisses sollte die Wohnung frisch renoviert werden oder, wenn die Fristen noch nicht abgelaufen waren, zumindest anteilig gezahlt werden. Ferner war hinzugefügt worden, dass die Räume weiß gestrichen übergeben worden seien und deshalb auch weiß gestrichen zurückzugeben seien. Im Übernahmeprotokoll war ferner vermerkt, dass der Teppichboden bei Auszug zu reinigen sei bzw., wenn seit Einzug […]

Von |2014-09-01T15:12:11+01:001. September 2014|Zivilrecht|0 Kommentare

Machen die nur uninteressante Sachen?

Als Blogger aus dem kleinsten Flächenland der Bundesrepublik bin ich natürlich auch daran interessiert, über die Rechtsprechung der hiesigen Gerichte zu berichten. Aber offenbar sind die interessanten Rechtsstreitigkeiten – zumindest bei den Zivilgerichten – die absolute Ausnahme. Es gehört bei mir schon zur Routine, täglich danach zu schauen, was die Zivilgerichte im Sarland so veröffentlichen.

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Von |2014-08-27T17:26:22+01:0027. August 2014|Allgemein, Zivilrecht|0 Kommentare
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