Archiv der Kategorie: Sozialrecht

Man lernt immer wieder dazu

Heute habe ich eine Fortbildung für angehende Führungskräfte im Bereich Arbeitsrecht gehalten. Bei der Behandlung des besonderen Kündigungsschutzes für schwerbehinderte Menschen kam dann die Frage, die ich nicht aus dem Stegreif beantworten konnte: wie ist das mit der Kündigung eines … Weiterlesen

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Nein, den Friseur und die Businesskleider bezahlen wir nicht!

Weil sie eine Halbtagsbeschäftigung bei der Deutschen Vermögensberatung AG gefunden hatte, verlangte eine alleinerziehende Mutter, dass die Aufwendungen für die Businesskleidung und die Friseurbesuche von dem zu berücksichtigenden Einkommen bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II abgezogen werden. Die beiden Vorinstanzen … Weiterlesen

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Grundsicherungsleistungen bei Ausübung des Umgangsrechts

Mit der Frage, ob Kinder bzw. der umgangsberechtigte Elternteil Leistungen der Grundsicherung erhält, hatte das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 2.7.2009 (B 14 AS 75/08 R) zu entscheiden.

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ALG II – Verwertung von Lebensversicherung eine unzumutbare Härte?

In einem heute veröffentlichten Urteil des Bundessozialgerichts haben die Richter entschieden, dass bei lang­jährig Selbständigen eine Pflicht zur Verwertung von Lebensversicherungen wegen Vorliegens eines Härtefalls ausscheiden könne. Es komme darauf an, ob eine Versorgungslücke bestehe.

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