Steuerstreitigkeiten durch Mediation lösen?

Ja das geht. Die Engländer haben es mit gutem Erfolg ausprobiert. Her Majesty’s Revenue & Customs (HMRC), eine Regierungsinstitution zur Steuererhebung, hat ein zweijähriges Pilotprojekt für Alternative Dispute Resolution, insbesondere Mediation, durchgeführt, dessen Ergebnisse nun veröffentlicht wurden.

Speziell geschulte und nicht mit dem Steuerfall befasste Mitarbeiter des HMRC arbeiteten mit den Steuerzahlern und den mit dem Fall befassten Mitarbeitern des HMRC, um eine Vereinbarung herbeizuführen. Sie setzten sich mit dem Sachbearbeiter und dem Steuerschuldner zusammen und diskutierten den Fall. In speziellen Fällen konnte auch ein professioneller Mediator außerhalb der Steuerbehörde beauftragt werden.

Die Evaluation hat nun ergeben, dass das Projekt ein voller Erfolg war. Zwei Drittel der Fälle konnten vollständig oder teilweise durch Mediation erledigt werden, 58 % vollständig und 8 % teilweise. Der weitere Vorteil war, dass die Erledigung signifikant schneller und kostengünstiger sowohl für die Steuerbehörde als auch für die Steuerschuldner erfolgte.

HMRC will nun die Mediation als Standard-Service einführen. Vielleicht wäre das auch ein Modell für unser Land, in dem Rechtsmittelverfahren gegen Steuerbescheide sehr lange dauern und für alle Seiten unbefriedigend bleiben (meistens). Vielleicht würde das auch zu einer anderen Einstellung der Finanzbehörden bei uns im Verhältnis zu den Steuerbürgern beitragen.

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Über Gerfried Braune

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