Schlagwort-Archive: Zivilprozess

Sind die nur faul oder was?

Als saarländischer Blogger, der als Jurist auch gelegentlich einmal über Urteile der saarländischen Gerichte schreiben möchte, ist man relativ brotlos. Es sei denn, man spezialisiert sich auf Verwaltungsrecht. In der Rechtsprechungsdatenbank der Gerichte aus dem Saarland tauchen so gut wie … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Zivilrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Werden die Richter immer fauler?

Gestern hatte ich mir in einem anderen Zusammenhang die Statistiken des Bundesamtes für Justiz über die Geschäftsentwicklung der Zivilsachen angesehen. Man reibt sich etwas verwundert die Augen, wenn man angesichts dieser Statistiken das laute Lamento der Richter hört, dass sie … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Mit alten Damen kann man es ja machen

Eine über 80 Jahre alte, aber geistig noch sehr rüstige Nachbarin, die allein noch ein eigenes Geschäft mit exklusiven Lampen betreibt, fragte mich kürzlich um Rat in einem Rechtsstreit, in den sie verwickelt war. Nicht nur, dass ihre Anwältin ihr … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Das geht auch schneller

Man muss sich mal gelegentlich die Justizstatistiken des Statistischen Bundesamtes zu Gemüte führen, die man hier findet. Demnach dauert ein Zivilverfahren vor einem Amtsgericht durchschnittlich 4,7 Monate (2012) und bei streitigem Urteil sogar 6,4 Monate. Im Saarland arbeitet man noch … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Mediation | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Zu kurz gesprungen?

Im Rahmen des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung wurde Mitte 2012 auch der § 253 Abs. 3 ZPO wie folgt ergänzt: „(3) Die Klageschrift soll ferner enthalten: 1. die Angabe, ob der Klageerhebung der … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Mediation | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Wissen Sie eigentlich, was in § 253 ZPO steht?

Diese Frage könnte man den Rechtsanwälten, den Richtern und den Parteien des Zivilprozesses stellen. Die Antworten auch der Juristen wären unvollständig. Seit Ende Juli 2012 wurde § 253 Abs. 3 ZPO nämlich geändert. Seitdem muss nämlich die Klageschrift auch enthalten: … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Mediation | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Manchmal ist Murphys Gesetz sogar hilfreich

In einem vom Bundesarbeitsgericht zu entscheidenden Fall (Beschluss vom 11.7.2013, Aktenzeichen 2 AZB 6/13) über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Berufungsfrist hatte Murphys Gesetz wohl zugeschlagen. Am Donnerstag, dem 29.11.2012, dem letzten Tag der Frist, wollte … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Mediation und Klageerwiderungsfrist

Was passiert mit den gerichtlich gesetzten Fristen, wenn auf Vorschlag des Gerichts der Rechtsstreit im Wegeeines Mediationsverfahrens geklärt werden soll? Einen solche Fragestellung musste das Oberlandesgericht Oldenburg in einem Urteil vom 21.02.2008 (Aktenzeichen 8 U 186/07) , also lange vor … Weiterlesen

Share
Veröffentlicht unter Mediation | Verschlagwortet mit | 1 Kommentar

Toll, wie vorausschauend manche Gerichte sind!

Immer wieder hört man Beschwerden, dass Gerichte zu langsam sind. Da ist es doch schon mal ein gutes Zeichen, wenn Gericht ihre Urteile bereits Monate vor ihrer Verkündung in der Rechtsprechungsdatenbank veröffentlichen.

Share
Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Telefonische Vernehmung von Zeugen im Zivilprozess?

Können Zeugen im Zivilprozess auch telefonisch vernommen werden? Mit dieser Frage hatte sich die Berufungskammer des Landgerichts in Saarbrücken auseinanderzusetzen.

Share
Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | 1 Kommentar