Zivilprozess

Sind die nur faul oder was?

Als saarländischer Blogger, der als Jurist auch gelegentlich einmal über Urteile der saarländischen Gerichte schreiben möchte, ist man relativ brotlos. Es sei denn, man spezialisiert sich auf Verwaltungsrecht. In der Rechtsprechungsdatenbank der Gerichte aus dem Saarland tauchen so gut wie nie Urteile der hiesigen Zivilgerichte auf. Im Jahre 2017 hat weder das Landgericht Saarbrücken noch das Saarländische Oberlandesgericht irgendein Urteil oder einen Beschluss veröffentlicht. Demgegenüber stellen das Verwaltungsgericht Saarlouis und das Oberverwaltungsgericht jede Menge an […]

Von |2017-05-05T08:27:11+01:005. Mai 2017|Zivilrecht|0 Kommentare

Werden die Richter immer fauler?

Gestern hatte ich mir in einem anderen Zusammenhang die Statistiken des Bundesamtes für Justiz über die Geschäftsentwicklung der Zivilsachen angesehen. Man reibt sich etwas verwundert die Augen, wenn man angesichts dieser Statistiken das laute Lamento der Richter hört, dass sie ja so überlastet seien. Tatsache ist, dass bei den Amtsgerichten in Zivilsachen (ohne Familiensachen) der Belastungsquotient (neue Fälle pro Richterstelle) von 1995 mit 689,9 auf 572,1 im Jahre 2015 zurückgegangen ist. Gleichzeitig ist der Erledigungsquotient (erledigte Verfahren pro Richterstelle) von 658,4 auf 585,7 gesunken, wobei die […]

Von |2017-03-22T08:14:35+01:0022. März 2017|Allgemein|0 Kommentare

Mit alten Damen kann man es ja machen

GerfriedEine über 80 Jahre alte, aber geistig noch sehr rüstige Nachbarin, die allein noch ein eigenes Geschäft mit exklusiven Lampen betreibt, fragte mich kürzlich um Rat in einem Rechtsstreit, in den sie verwickelt war. Nicht nur, dass ihre Anwältin ihr zu einem Vergleich geraten hatte, der für die Nachbarin teurer war durch die Vergleichsgebühren sebst unter Berücksichtigung der ersparten Gerichtskosten, als wenn sie den Anspruch der Gegenseite anerkannt hätte. Um dem Wunsch nach Arbeitsersparnis dem Vergleichsabschluss nachdruck zu verleihen, […]

Von |2015-09-18T11:41:04+01:0018. September 2015|Allgemein|0 Kommentare

Das geht auch schneller

Man muss sich mal gelegentlich die Justizstatistiken des Statistischen Bundesamtes zu Gemüte führen, die man hier findet. Demnach dauert ein Zivilverfahren vor einem Amtsgericht durchschnittlich 4,7 Monate (2012) und bei streitigem Urteil sogar 6,4 Monate. Im Saarland arbeitet man noch etwas langsamer. Da dauert ein Verfahren 5,5 Monate und bei streitigem Urteil 9,2 Monate. Also es vergeht mindestens ein halbes bis dreiviertel Jahr ehe man ein erstinstanzliches Urteil in Händen hält.

[…]

Von |2014-09-23T17:59:22+01:0017. September 2014|Mediation|0 Kommentare

Zu kurz gesprungen?

Im Rahmen des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung wurde Mitte 2012 auch der § 253 Abs. 3 ZPO wie folgt ergänzt: “(3) Die Klageschrift soll ferner enthalten:
1. die Angabe, ob der Klageerhebung der Versuch einer Mediation oder eines anderen Verfahrens der außergerichtlichen Konfliktbeilegung vorausgegangen ist, sowie eine Äußerung dazu, ob einem solchen Verfahren Gründe  entgegenstehen;

[…]

Von |2014-09-03T08:58:07+01:003. September 2014|Mediation|0 Kommentare

Wissen Sie eigentlich, was in § 253 ZPO steht?

Diese Frage könnte man den Rechtsanwälten, den Richtern und den Parteien des Zivilprozesses stellen. Die Antworten auch der Juristen wären unvollständig. Seit Ende Juli 2012 wurde § 253 Abs. 3 ZPO nämlich geändert. Seitdem muss nämlich die Klageschrift auch enthalten: “die Angabe, ob der Klageerhebung der Versuch einer Mediation oder eines anderen Verfahrens der außergerichtlichen Konfliktbeilegung vorausgegangen ist, sowie eine Äußerung dazu, ob einem solchen Verfahren Gründe entgegenstehen”.

[…]

Von |2014-01-27T15:59:43+01:0027. Januar 2014|Mediation|0 Kommentare

Manchmal ist Murphys Gesetz sogar hilfreich

In einem vom Bundesarbeitsgericht zu entscheidenden Fall (Beschluss vom 11.7.2013, Aktenzeichen 2 AZB 6/13) über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Berufungsfrist hatte Murphys Gesetz wohl zugeschlagen. Am Donnerstag, dem 29.11.2012, dem letzten Tag der Frist, wollte ein Anwalt in einem Kündigungsrechtsstreit eine Berufungsschrift gegen ein Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt/Main an das Hessische Landesarbeitsgericht faxen. Er versuchte es ab ca. 20 Uhr ohne Erfolg. Seit 17:24 Uhr hatte das Faxgerät des […]

Von |2013-10-28T17:46:51+01:0028. Oktober 2013|Arbeitsrecht|0 Kommentare

Mediation und Klageerwiderungsfrist

Was passiert mit den gerichtlich gesetzten Fristen, wenn auf Vorschlag des Gerichts der Rechtsstreit im Wegeeines Mediationsverfahrens geklärt werden soll? Einen solche Fragestellung musste das Oberlandesgericht Oldenburg in einem Urteil vom 21.02.2008 (Aktenzeichen 8 U 186/07) , also lange vor Inkrafttreten des Mediationsgesetzes, klären.

[…]

Von |2013-06-04T16:25:23+01:004. Juni 2013|Mediation|1 Kommentar
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